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OLG Celle, 23.10.1985 - 4 W 145/85 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Celle, 23.01.1985 - 4 W 145/85
- OLG Celle, 23.10.1985 - 4 W 145/85
Papierfundstellen
- MDR 1986, 154
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Brandenburg, 17.02.2000 - 9 UF 39/99
Hausratsverteilung bei Getrenntleben - Umfang und Gültigkeit gerichtlicher …
Aufgrund der dargestellten wesentlichen Verfahrensverstöße war die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Gericht des 1. Rechtszuges zurückzuverweisen, wozu insbesondere die festgestellten Verstöße gegen die Aufklärungspflicht (OLG Zweibrücken, FamRZ 1993, 82, 84;… Staudinger-Weinrich, aaO., § 13 HausratsVO , Rdn. 16) und das Fehlen einer Begründung der Entscheidung (OLG Celle, MDR 1986, 154;… Zöller-Gummer, aaO., § 568, Rdn. 19) den Senat berechtigen. - OLG Brandenburg, 23.10.2001 - 10 WF 145/01
Eintritt der Volljährigkeit als wesentliche Veränderung der Verhältnisse im Sinne …
Da in einem solchen Fall die maßgeblichen Ausführungen des Beschwerdeführers völlig übergangen werden (vgl. OLG Brandenburg - 1. Senat für Familiensachen - FamRZ 2000, 1098, 1099, OLG Celle, MDR 1986, 154;… Zöller/Gummer, a. a. O., § 575, Rz. 13;… s. auch FamVerf/ Gutjahr, a. a. O., § 1, Rz. 193) liegt ein erheblicher Verfahrensmangel vor, der die Aufhebung der angefochtenen Entscheidung durch das Beschwerdegericht und die Zurückverweisung an das Gericht der ersten Instanz gebietet (…Zöller/Gummer, a. a. O., § 575, Rz. 13;… Baumbach/Lauterbach/Albers, a. a. O., § 575, Rz. 4). - OLG Brandenburg, 29.04.2002 - 10 WF 47/02
Gang des Beschwerdeverfahrens über elterliche Sorge
Da in einem solchen Fall die maßgeblichen Ausführungen des Beschwerdeführers völlig übergangen werden (vgl. OLG Brandenburg - 1. Senat für Familiensachen - FamRZ 2000, 1098, 1099, OLG Celle, MDR 1986, 154;… s. auch FamVerf/Gutjahr, a. a. O., § 1, Rz. 193) liegt ein erheblicher Verfahrensmangel vor, der die Aufhebung der angefochtenen Entscheidung durch das Beschwerdegericht und die Zurückverweisung an das Gericht der ersten Instanz gebietet (…MünchKomm/Braun, a.a.O., § 572, Rz. 8;… Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 21. Aufl., § 571, Rz. 6).
- LG Chemnitz, 08.02.2007 - 2 HKT 88/07
Inhaltliche Übereinstimmung einer elektronisch beglaubigten Abschrift ausreichend
Die Begründung des Gerichtes, die sich darauf beschränkt, die von ihm bezeichneten Eintragungshindernisse im Wesentlichen zu wiederholen, macht offenkundig, dass das Gericht es versäumt hat, die Ausführungen des Beschwerdeführers überhaupt zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. OLG Celle, MDR 1986, 154 ). - OLG Brandenburg, 05.10.1999 - 9 WF 187/99
Abhilfe des Gerichts in einem dem Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit …
Solche groben, zu einer Zurückverweisung berechtigenden Verfahrensverstöße liegen insbesondere dann vor, wenn das Amtsgericht seiner Amtspflicht zur Überprüfung der angefochtenen Entscheidung und des Beschwerdevorbringens nicht nachgekommen ist (OLG Hamm MDR 1991, 452; MDR 1988, 871; Rechtspfleger 1986, 483, 484; OLG Celle MDR 1986, 154;… Zöller/Gummer, ZPO, 21. Aufl. 1999 § 571 Rn. 4 sowie § 575 Rn. 13;… MünchKomm-Braun ZPO 1993 § 571 Rn. 5 und 8). - OLG Bremen, 22.04.1991 - 2 W 6/91
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist für die …
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